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Thurgauer Regierung irritiert

Für die Thurgauer Regierung gehen die am 28. Oktober vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen zur Eindämmung von Covid-19 ganz offensichtlich zu weit (siehe Artikel in der TZ vom 29. Oktober). Weiter verwundert es nicht, dass besonders die SVP den gleichen Standpunkt vertritt. Es ist nicht das erste Mal, dass die Thurgauer Regierung mit ihrem zögerlichen Handeln über die Kantonsgrenzen hinaus negativ auffällt. Bereits die am 19. Oktober vom Bundesrat verfügte Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Räumen, wurde vom Regierungsrat für zu weit gehend empfunden. Damals wie heute wird der Schwarze Peter dem Bund zugeschoben und nachdem dieser nun Massnahmen angeordnet hat, werden diese wieder in Frage gestellt. Die Thurgauer Regierung und diverse Exponenten der Thurgauer Politik stehen mit dieser Haltung ziemlich allein da. Ein Grossteil der Bevölkerung hält die vom Bundesrat verfügten Massnahmen für angemessen oder hätte gar noch schärfere Massnahmen gewünscht, um Schlimmeres abzuwenden. Es sind sich wohl alle einig, dass ein zweiter Lockdown unbedingt vermieden und die Wirtschaft so gut wie möglich am Leben erhalten werden muss. Das Verhalten der Thurgauer Regierung unterwandert jedoch die Bemühungen des Bundes zur Eindämmung der Pandemie. Allein die von Regierungsrat Martin in den Raum gestellte Frage, ob um vier Uhr morgens auf den Strassen in Romanshorn eine Maske getragen werden müsse (TZ 29.10.2020), lässt den gesunden Menschenverstand vermissen. Es wird suggeriert, dass die Maskenpflicht im Freien Unklarheit schaffe und für Unsicherheit sorge. Der vernünftige, pflichtbewusste Bürger weiss aber sehr wohl, wann und wo er die Maske aufsetzten muss und es gilt der Grundsatz «im Zweifelsfall - Maske auf». RR Martin sendet mit seinen Äusserungen ein völlig falsches Signal. Anstatt die Massnahmen des Bundesrates mit einem klaren Bekenntnis zu stützen, irritiert er mit seinen Aussagen und schafft Unsicherheit. Es ist bedauerlich, dass ausgerechnet die politischen Verantwortungsträger des Kantons Thurgau so unentschlossen und grobfahrlässig agieren. Es wäre jetzt höchste Zeit ein deutliches Zeichen zu setzten, die Reihen zu schliessen und den Bundesrat bei der Bekämpfung der Pandemie tatkräftig und vorbehaltlos zu unterstützen, wie das die grosse Mehrheit der Kantone tut.

Heinz Bachmann

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