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Parlamentswahlen in Aserbaidschan

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Am 9. Februar 2020 fanden die außerordentlichen Wahlen zum Milli Majlis (Parlament) der Republik Aserbaidschan statt. Die Wahlen wurden in voller Übereinstimmung mit der Verfassung der Republik Aserbaidschan, dem Wahlgesetz und den internationalen Verpflichtungen Aserbaidschans abgehalten.

Insgesamt wurden im ganzen Land 5573 Wahllokale eingerichtet. Nach vorläufigen Angaben der Zentralen Wahlkommission nahmen 47,81 Prozent der Wähler an den Wahlen teil und übten ihr Stimmrecht aus. Die bisher höchste Zahl registrierter Kandidaten bei den Wahlen - 1314 Kandidaten - hat sich für das Parlament beworben, was auf die Vollständigkeit und  Gerechtfertigkeit des Registrierungsprozesses der Kandidaten sowie auf das wettbewerbsorientierte Wahlumfeld hinweist. Die Wahlen waren auch durch einen deutlichen Anstieg der Zahl der registrierten Frauenkandidatinnen im Vergleich zu den vorherigen Wahlen gekennzeichnet, was einen breiten Pluralismus bei der Vertretung von Kandidaten aus 19 politischen Parteien sicherstellte.

Infolge der armenischen Aggression waren von 125 Wahlbezirken in Aserbaidschan 7 vollständig und 3 teilweise besetzt, um die Wahrnehmung der verfassungsmäßigen Rechte der aus diesen Gebieten ausgewiesenen Binnenvertriebenen zu gewährleisten im ganzen Land wurden Stationen eingerichtet. Dies spiegelte sich auch im Zwischenbericht des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und die Beobachtung von Menschenrechtswahlen vom 29. Januar 2020. Die Binnenvertriebenen aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans, denen in ihren Heimatstädten das Stimmrecht entzogen wurde, übten bei diesen Wahlen ihr Stimmrecht aus speziell für sie eingerichtete Stationen. Auch die aserbaidschanischen Bürger mit armenischer Herkunft in der von Armenien besetzten Region Berg-Karabach in Aserbaidschan wurden von der Zentralen Wahlkommission sowie von der aserbaidschanischen Gemeinde in der Region Berg-Karabach in Aserbaidschan zur Teilnahme an den Parlamentswahlen eingeladen.

Die Presse hat aktiv am Wahlprozess teilgenommen.Der Wahlprozess wurde von 883 internationalen Beobachtern, die auf Einladung der aserbaidschanischen Seite in das Land kamen, und etwa 78.000 lokalen Beobachtern überwacht. Gleichzeitig nahmen 199 Vertreter aus 132 ausländischen Medien an der Wahlbeobachtung teil. Die absolute Mehrheit der internationalen und lokalen Beobachter bestätigte, dass die Wahlen frei, demokratisch und transparent waren.

2019 war ein Jahr radikaler Reformen in Aserbaidschan vom Staatspräsident. Diese Reformen sind so umfassend, dass alle Institutionen der Gesellschaft betreffen worden. Die Parlamentswahlen am 9. Februar zielen auf die Schaffung eines flexibleren und professionelleren parlamentarischen Gremiums ab. Da die Parlamentswahlen ein bedeutungsvollerProzess ist, in diesem Prozess aktiviert sich alle politischen Parteien und auch die Zivilgesellschaft.

Junge Kandidaten waren in der Mehrheit in diesen Parlamentswahlen in Aserbaidschan. Und auch die Genderbalance war im Vordergrund. In der Zeit der Demokratischen Republik Aserbaidschan, die 1918 gegründet wurde, die Gleichberechtigung aller Menschen und beider Geschlechter, die auf dem Territorium des Landes leben, gesetzlich verankert wurde. Dennoch war Aserbaidschan das erste Land im muslimischen Orient, das Frauenwahlrecht gewährte. Dieser Schritt in der Demokratischen Republik Aserbaidschan war ein Beweis dafür, dass die erste unabhängige Republik im muslimischen Orient zu dieser Zeit nachdrücklich für die Rechtsstaatlichkeit und die Gewährleistung der Gleichstellung der Geschlechter im Land einsetzte.

Sara Abbasova

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