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Katzenjammer zu BTS/OLS kommt bald

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Wer hoffte, mit dem Übergang der Kantonsstrasse von Bonau nach Meggenhaus an den Bund per 1. Januar 2020 seien BTS/OLS in Reichweite, wird schwer enttäuscht. Der Katzenjammer kommt, wenn die Botschaft des Bundes zum Nationalstrassenbau in den zuständigen Thurgauer Köpfen angekommen ist. Ein Jammern über die politische Gesprächskultur in unserem Kanton ist aber auch angebracht.
Zum ersten Thema: Seit Mitte September ist die provisorische Fassung einer Botschaft an die eidgenössischen Räte im Internet abrufbar. Darin steht wörtlich:
»Für Ausbauten im Sinne von Anpassungen und Kapazitätserweiterungen stehen mit der festgelegten Lösung jährlich rund 83 Millionen Franken zur Verfügung (44 Millionen Franken für den Ausbau im Sinne von Anpassungen und 39 Millionen Franken für den Bau von Erweiterungsprojekten).»
Vielleicht ist dieser Teil der Botschaft lange Zeit unverändert rechtsgültig. In diesem Fall muss man mehrere hundert Jahre warten auf die BTS, denn andere Teile der 400 km Netzergänzung sind aus ausserkantonaler Sicht wichtiger und kosten zusammen viele Milliarden. Somit ist auch der Bau der OLS in ganz weite Ferne gerückt worden, wenn die zuständigen Stellen rechtmässig handeln.
Zur Gesprächskultur kann ich festhalten: Als ich im Jahre 2012, mehrere Monate vor dem Abstimmungstermin zu BTS/OLS, eine Mail mit Belegen betreffend Manipulationsversuche durch die Regierung an RR Stark sandte, dankte er zuerst umgehend für die Mitteilung vor einer Publikation. Er konnte aber selber übers Wochenende keine Erklärungen dazu liefern und innert Frist gelang dies auch seinem Büro nicht. Als ich mich dann wegen Abreise ins Ausland bald an Zeitungsredaktionen wandte, wurde ich von ihm kaltgestellt. Das machte mir als kleinem Mitdenker nichts. Jedermann kann sich aber vorstellen: Medienleute und Amtspersonen haben es bei uns viel leichter, wenn sie sich so verhalten, wie es die Regierung wünscht. Eigentlich müssten sich aber die Regierung und Medien so verhalten, dass sie dem Kanton auf lange Sicht einen guten Dienst erweisen. Bei der nächsten Budgetdebatte im Kanton wird man sehen, welche Parteien bis zu jenem Zeitpunkt gemerkt haben, dass weitere Gelder für BTS/OLS-Planung für die Katze sind.

Ernst Johner

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