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Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten auf

16.05.2024 19:15
Der deutsche Bundestag stimmte am Donnerstagabend dafür, dem Politiker die Immunität zu entziehen. Über die Gründe dafür ist bislang nur wenig bekannt: Im Zentrum steht Gnaucks Zeit bei der Bundeswehr.

Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten auf

16.05.2024 19:15
Der deutsche Bundestag stimmte am Donnerstagabend dafür, dem Politiker die Immunität zu entziehen. Über die Gründe dafür ist bislang nur wenig bekannt: Im Zentrum steht Gnaucks Zeit bei der Bundeswehr.

Im französischen Überseegebiet Neukaledonien eskaliert die Gewalt radikaler Separatisten

16.05.2024 16:59
Eine Wahlrechtsreform sorgt auf der Inselgruppe im Südpazifik seit Tagen für Unruhen. Fünf Personen sind ums Leben gekommen. Französische Politiker werfen Aserbaidschan Einmischung vor.

Im französischen Überseegebiet Neukaledonien eskaliert die Gewalt radikaler Separatisten

16.05.2024 16:59
Eine Wahlrechtsreform sorgt auf der Inselgruppe im Südpazifik seit Tagen für Unruhen. Fünf Personen sind ums Leben gekommen. Französische Politiker werfen Aserbaidschan Einmischung vor.

Nach dem Attentat auf den Regierungschef: Robert Fico dominiert und polarisiert die Slowakei

16.05.2024 18:12
Kein Politiker hat die Slowakei in den letzten zwanzig Jahren mehr geprägt als der langjährige Ministerpräsident Fico. Der Mord am Investigativjournalisten Jan Kuciak wurde für ihn zur Zäsur – und hat ihn radikalisiert.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron. Für die Partei kommt das zur Unzeit

16.05.2024 15:56
Der Politiker steht im Verdacht, Geldzahlungen der russischen Propagandaplattform «Voice of Europe» angenommen zu haben. Jetzt wollen die EU-Staaten diese in die Sanktionsliste aufnehmen.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron. Für die Partei kommt das zur Unzeit

16.05.2024 15:56
Der Politiker steht im Verdacht, Geldzahlungen der russischen Propagandaplattform «Voice of Europe» angenommen zu haben. Jetzt wollen die EU-Staaten diese in die Sanktionsliste aufnehmen.

Eine mögliche ESC-Kandidatur stösst in der Politik auf Zustimmung

16.05.2024 15:36
Der Zürcher Stadtrat hat sich noch nicht entschieden, ob sich die Stadt für die Austragung des Eurovision Song Contest 2025 bewerben will. Doch gleich zwei Vorstösse zum Thema sind bereits beim Stadtparlament eingegangen.

Wie in Basel-Stadt: Baselbieter Jungparteien fordern günstigeres U-Abo

16.05.2024 14:52
Die Politikerinnen und Politiker fordern eine Anpassung an den Stadtkanton. Ein entsprechender Vorstoss wird am Donnerstag im Landrat eingereicht.

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